In der Halbzeit einer jeden Legislaturperiode eines US-Präsidenten, und somit auch in der von Joe Biden, sind die Zwischenwahlen eine wichtige Machtprobe und eine Art Seismograph der Gesellschaft.
Am Dienstag, den 8. November, finden in den USA diese Zwischenwahlen statt. Bei den sogenannten Midterms werden alle 435 Sitze des US-Repräsentantenhauses und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu gewählt. In zahlreichen Bundesstaaten finden außerdem Gouverneurswahlen statt.
Aktuell haben die Demokraten in beiden Häusern die Mehrheit – nach aktuellen Umfragen und Prognosen könnte sich das aber bald ändern.
US-Wahlen: Prognose sagt Sieg der Republikaner voraus
Das amerikanische Volk wählt am 8. November den amerikanischen Kongress. Dieser besteht aus zwei Häusern, dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Bei den Midterms werden im Repräsentantenhaus alle 435 Vertreterinnen und Vertreter für eine Amtszeit von zwei Jahren neu gewähl. Um Kontinuität zu bewahren, findet die Neuwahl des Senats alle zwei Jahre nur zu einem Drittel statt. 35 von insgesamt 100 Vertreterinnen und Vertretern des Senats werden für eine sechsjährige Amtszeit neu gewählt.
Aktuell werden beide Häuser von Demokraten kontrolliert. Doch das könnte sich bald ändern, wie die US-amerikanische Seite „FiveThirtyEight“ prognostiziert. Dem Portal zufolge liegt die Wahrscheinlichkeit, dass die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernehmen, bei 84 Prozent. Das Berechnung-Modell hält lediglich zu 16 Prozent für wahrscheinlich, dass die Demokraten im Repräsentantenhaus gewinnen.
Wahl des US-Senats: Kopf-an-Kopf-Rennen
Laut dem Portal wird es bei der Wahl des Senats ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Aktuell besteht die Wahrscheinlichkeit zu 59 Prozent, dass die Republikaner, und zu 41 Prozent, dass die demokratische Partei, die Mehrheit im Senat gewinnt. Einige Mandate im Senat sind hart umkämpft und können deshalb nur schwer vorhergesagt werden.
Die Republikaner haben die beste Chance, auch eine Senats-Mehrheit zu erlangen, wenn die Partei in den Staaten Nevada und Georgia gewinnt, heißt es in den Simulationsberechnungen von „FiveThirtyEight“ weiter. Die Skandale von Georgia-Kandidat und Ex-Footballer Herschel Walker jedoch seine Chancen gegen den demokratischen Senator Raphael Warnock schmälern. Die Demokraten hoffen, einen Sitz in Pennsylvania zu gewinnen. Dieses Rennen aber ist in letzter Zeit sehr viel enger geworden.
Dort hat Biden gemeinsam mit dem ehemaligen Präsidenten Barack Obama kurz vor den Midterms Wahlkampf gemacht und dabei vor den Gefahren für die Demokratie in den USA gewarnt. „Die Demokratie steht buchstäblich auf dem Stimmzettel“, sagte Biden bei einer Wahlkampfveranstaltung in Philadelphia im US-Bundesstaat Pennsylvania.
Dort sagte er auch an die Wählerinnen und Wähler gerichtet, dass diese „vor der Wahl zwischen zwei sehr unterschiedlichen Visionen von Amerika“ stünden. Mehr als 36 Millionen US-Bürgerinnen und -Bürger haben ihre Stimme bereits per Brief abgegeben. Das deutet auf eine hohe Wahlbeteiligung bei den Midterms hin.
Midterms 2022: Mehrere Staaten sind umkämpft
Andere Senatswahlen sind hart umkämpft. In Arizona und New Hampshire haben starke demokratische Amtsinhaber derzeit einen Vorsprung. Die Wahlen in North Carolina, Ohio und Wisconsin sind ebenfalls knapp, werden aber wahrscheinlich von den Republikanern gewonnen. Eine Mehrheit im Senat ist vor allem für Bidens Regierung wichtig.
Allerdings verliert die Partei des amtierenden US-Präsidenten bei den Midterms häufig viele ihrer Abgeordneten und die Mehrheit in einer der beiden Häuser im US-Kongress. Sollte es zu einem Gleichstand kommen, behält die Demokratische Partei die Mehrheit im Senat. Denn laut US-Verfassung hat die entscheidende Stimme die Vizepräsidentin, die mit Kamala Harris eine Demokratin ist.
Midterms-Prognosen: Kann man ihnen vertrauen?
Laut Umfragen sieht es aktuell nicht gut aus für die Demokraten. Doch sind diese Prognosen verlässlich? In den Präsidentschaftswahlen von 2016 und 2020 lagen die Meinungsforscher deutlich daneben. Damals sahen diese Hillary Clinton als deutliche Siegerin – am Ende gewann Donald Trump überraschend die drei wichtigsten US-Staaten und wurde Präsident.
Auch 2020 sei die Begeisterung für Biden überschätzt und die für Trump unterschätzt worden. Nach Auswertungen wissen die Meinungsforscher nun, warum sie falsch lagen. „Menschen, die Donald Trump oder republikanische Kandidaten ganz allgemein unterstützten, waren weniger bereit, an Meinungsumfragen teilzunehmen“, sagt Scott Keeter vom „Pew Research Center“, einem Meinungsforschungsinstitut in Washington.
Da Donald Trump bei den Midterms nicht zur Wahl steht, sind die Meinungsforscher bei ihren Prognosen für 2022 zuversichtlicher.
US-Wahl: Will Trump 2024 wieder Präsident werden?
Ex-Präsident Donald Trump deutet seine Kandidatur für die nächste Wahl 2024 an – er will zurück ins Weiße Haus!
Weitere Themen:
Vor den Zwischenwahlen macht Trump Werbung für die Republikaner. „Im Jahr 2024 werden wir vor allem unser prächtiges, ach so schönes Weißes Haus zurückerobern. Wir werden es zurückerobern. Und ihr werdet sehr bald davon hören, sehr, sehr bald“, betonte Trump.