Die Oberhausener Sozialdemokraten haben viele Gründe, dem Wahlausgang am 25. Mai mit besonderer Anspannung entgegen zu fiebern. Vieles läuft nicht so rund, wie es Wahlkämpfer gerne hätten.
Oberhausen.
Die Oberhausener SPD spürt ganz genau, dass es in diesen Tagen vor der Kommunalwahl ganz alleine auf sie ankommt: Die Unterstützung der einst so kritisch beäugten Großen Koalition in Berlin und der politisch so nahen rot-grünen Landesregierung fällt insgesamt eher mau aus – oder gar ins Wasser.
Die Oberhausener SPD hat der CDU/SPD-Koalition im Bund am Ende der Verhandlungen gerade auch deshalb zugestimmt, weil im Koalitionsvertrag die Übernahme von sozialen Lasten durch Berlin versprochen wurde. Der Geldsegen blieb bisher aus.
Rot-Grün in Düsseldorf wiederum leistete sich die Torheit, die schriftlich garantierten Hilfsgelder an die ärmsten Kommunen im Ruhrgebiet im Rahmen des Stärkungspakt zum Teil wieder einzukassieren – Oberhausen ging so eine hohe zweistellige Millionensumme verloren. Ein neues Landesprojekt, etwa die Filiale einer Hochschule, ist auch nicht in Sichtweite.
Also müht sich die Oberhausener SPD alleine ab – massenweise Plakate, Infostände, Hausbesuche und Bauvorhaben. Die sonst in der Stadt mit Ankündigungen so vorsichtige Regierungspartei überschlägt sich in den vergangenen Wochen selbst: Ein schönes Projekt jagt das nächste. Die SPD kann ohne Zweifel Wahlkampf.
Andererseits zeigt die Welle an Aktivitäten, wie unsicher die SPD geworden ist, ihre sonst so sichere Mehrheit wieder zu holen. Lieber trägt man diesmal die Schminke ein bisschen dicker auf, um sich nachher nicht sagen zu lassen, man habe nicht alles getan.
Dass spätestens seit der Bundestagswahl 2013 auch noch die Höhenflüge des Grünen-Partners vorbei sind, erhöht die Anspannung der SPD weiter. Die aus dem Bundestag geflogene FDP bietet in Oberhausen, hier traditionell sozialliberal ausgerichtet, angesichts ihrer ohnehin geringen Stammwählerschaft im Ruhrgebiet nur ein sehr dünnes Sicherungsseil.
Hinzu kommt, dass man die Grünen nicht so sicher im Sack hat, wie einige Sozialdemokraten glauben. Bundespolitisch sind die Grünen auf schwarz-grünem Kurs, da würde es so manchem passen, wenn gerade in der alten SPD-Hochburg Oberhausen ein schwarz-grünes Experiment gewagt werden würde.
