• Bochums Polizei hat angeblich eine neue Strategie bei Demonstrationen von Antifaschisten
• In einem offenen Brief ist von Einschüchterungsversuchen die Rede
• Am 4. September kommt es wohl zur nächsten Kundgebung

Bochum. 

Schwere Vorwürfe in Richtung Polizei erhebt das Bochumer Bündnis gegen Rechts in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (beide SPD). Nach dem aus Sicht des Bündnisses aggressiven und unverhältnismäßigen Eingreifen der Polizei am 1. Mai, als etwa 300 Demonstranten mehrere Stunden lang am Engelbertbrunnen eingekesselt wurden, und am 19. Juni zwischen Husemannstraße und Dr.-Ruer-Platz seien Engagement und Zivilcourage in der Stadt „durch die Polizeiführung dieser Stadt und dieses Bundeslandes ernsthaft bedroht“.

Sorgen machen sich Uli Borchers vom Bündnis und Rolf Geers, Geschäftsführer des Kinder- und Jugendrings, nun vor allem über das Sicherheitsgefühl und die Bereitschaft von Personen, an Veranstaltungen gegen Rechts teilzunehmen. Die nächste sei für den 4. September vorgesehen. Dann hat die Organisation „Daskut“ (Deutschland asylfreie Schulen, Kindergärten und Turnhallen) von 19 bis 21 Uhr ihre nach dem 19. Juni zweite Kundgebung in der Innenstadt angemeldet.

Bündnis will ein anderes Verhalten

Nach einem jahrelang guten und verlässlichen Austausch von Polizei und Bündnis gegen Rechts will das Bündnis nun ein anderes, aggressiveres Verhalten gegenüber Kundgebungsteilnehmern festgestellt haben. Uli Borchers : „Es hat sich nach unserer Einschätzung in der Polizeistrategie etwas geändert. Und darüber muss es eine Auseinandersetzung geben.“ Ein Gespräch mit Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier darüber hat das Bündnis gleichwohl noch nicht gesucht.

Borchers’ Mitstreiter Rolf Geers hat bereits Veränderungen in der Gruppe der insgesamt 35 Mitgliedsorganisationen des Kinder- und Jugendrings festgestellt. „Ich spüre ganz deutlich, es gibt ein Unbehagen.“ Die Organisation stelle sich nun die Frage, „können wir es verantworten, mit Minderjährigen auf die Straße zu gehen.“ Er und seine Mitstreiter erhoffen sich eine klare Positionierung des Oberbürgermeisters, aber auch von anderen Politikern, gegen die aus ihrer Sicht „gezielte Einschüchterung“ von Antifaschisten und Antirassisten. Gegenüber der WAZ erklärte ein Stadt-Sprecher, OB Eiskirch werde zunächst einige Gespräche führen und sich dann gegenüber den Autoren des offenen Briefs äußern.

Polizei weist Vermutungen zurück

Die Polizei indes weist Vermutungen nach einer neuen Strategie zurück. „Die gibt es nicht“, sagt Sprecher Frank Lemanis. Über Einsätze werde nach wie vor lageabhängig entschieden. Das gelte auch für den 4. September. Ob es wie im Juni erneut zu massiver Polizeipräsenz mit Reiterstaffel und Einsatzhundertschaft komme, hänge ab von den Kooperationsgesprächen mit dem Antragsteller, von möglichen Gegenveranstaltungen sowie Zahl und Ausrichtung ihrer Teilnehmer.