Die Ampel-Koalitionspartner werden ungeduldig: Wann endlich macht Kanzler Olaf Scholz den Weg frei für Panzerlieferungen an die Ukraine? Bei seinen Kritikern wird das Unverständnis immer größer. Auch weil der Gepard, ein Panzer zur Flugabwehr, aktuell große Dienste bei der Gegenoffensive der Ukraine leistet, wie von der Front berichtet wird.
Warum also zögert der Bundeskanzler, nun auch Kampf- und Schützenpanzer vom Typ Leopard 2 und Marder zu liefern? Die Gelegenheit scheint da, Putin durch militärische Stärke in die Knie zu zwingen und damit den Krieg schneller zu beenden. Abseits der offiziellen Erklärungen werden in diesem Artikel drei Theorien vorgestellt, warum sich Kanzler Scholz bislang weigert.
Kanzler Olaf Scholz: 3 Theorien, warum er der Ukraine keine Kampfpanzer liefern will
Offiziell heißt es von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, dass Deutschland keine Kampf- und Schützenpanzer liefern könne, weil sonst die Bündnispflichten an den Außengrenzen der NATO nicht mehr zu erfüllen seien. Darüber hinaus sei dann auch die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht mehr gegeben. Aber steckt noch mehr dahinter?
Das hat Deutschland bislang an Waffenlieferungen unter anderem an die Ukraine geschickt. Die komplette Liste findest du hier.
Waffenlieferung | Anzahl |
---|---|
Flakpanzer Gepard | 24 |
Panzerhaubitze 2000 | 10 |
Handgranaten | 100.000 |
Fliegerabwehrraketen STINGER | 500 |
Panzerabwehrminen | 14.900 |
Theorie 1: Scholz will gegen Putin etwas in der Hinterhand haben
Tatsächlich könnte die Lieferung von westlichen Kampf- und Schützenpanzern, insbesondere von Leopard 2 aus Deutschland, ein letztes diplomatisches Druckmittel gegenüber Putin sein. Am Dienstag hat Scholz mit Putin erstmals seit Wochen wieder telefoniert. Dabei erklärte der Kanzler dem Kreml-Herrscher laut seiner Presseabteilung, „dass etwaige weitere russische Annexionsschritte nicht unbeantwortet blieben und keinesfalls anerkannt würden“.
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Inwiefern könnten NATO und EU nach den bisherigen Sanktionsschritten die Annexion von weiteren Teilen der Ukraine noch beantworten? Möglicherweise mit der Lieferung von Kampfpanzern westlicher Bauart? Dann wäre eine weitere Eskalationsstufe erreicht.
Theorie 2: Scholz hat seine eigene SPD nicht im Griff
Liegt das Problem vielmehr in der SPD? Der linke Flügel stellt sich quer, ganz vorne dabei der Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner. Auch Generalsekretär Kevin Kühnert warnte nun vor einer möglichen Eskalation im Konflikt durch weitere Waffenlieferungen. Man wolle Russland „nicht animieren, noch andere Staaten anzugreifen“.
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Würde Olaf Scholz also durchaus wollen, aber weiß er, dass ihm die SPD-Linke nach dem Sondervermögen für die Bundeswehr (100 Milliarden Euro) und den bisher schon erfolgten Waffenlieferungen, die vorher undenkbar waren, nun eine Grenze zieht?
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Theorie 3: Scholz befürchtet, dass deutsche Panzer über die russische Grenze rollen
Und dann wäre da noch die Möglichkeit, dass Olaf Scholz verhindern will, dass erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder in Deutschland produzierte Panzer über die russische Grenze rollen. Gibt man die Waffen an die Ukraine, hat die Bundesregierung schließlich nicht mehr in der Hand, was damit passiert. Denkbar wäre, dass die Ukraine für die Gegenoffensive russische Truppen so weit zurückdrängt, dass sie auch in russisches Territorium vordringt. Das könnte Putin für die Staatspropaganda und eine Generalmobilmachung ausnutzen und Deutschland hierbei einen erneuten Überfall auf Russland vorwerfen.
All das sind jedoch nur Spekulationen, weil Kanzler Olaf Scholz keine Klarheit über seine Motive schafft.