Essen.
Es sollte ein deutliches Zeichen gegen die extreme Rechte in Essen sein. Doch stattdessen erhebt das Bündnis „Essen stellt sich quer“ (ESSQ) jetzt schwere Vorwürfe gegen die Essener CDU.
Denn die habe ihre Teilnahme an einer Veranstaltung unter dem Titel „Demokratisches Leben verteidigen“ vor der Bundestagswahl abgesagt. Und liefert dafür auch Gründe. Die Veranstalter reagieren empört.
Essen: CDU sagt Veranstaltung ab – aus diesem Grund
Die Podiumsdiskussion am Donnerstag in Essen war als überparteiliche, offene Gesprächsrunde gegen die extreme Rechte in Essen geplant – vor allem gegen die „Steeler Jungs“.
Vertreter anderer Parteien sagten dem Austausch zu. Eine Absage kassierten die einladenden Bündnisse wie „Mut machen – Steele bleibt bunt“ und „Essen stellt sich quer“ von CDU-Vertretern.
Der eingeladene Kreisverband machte darin zwar deutlich, dass die CDU Essen sich klar positioniert gegen Rechtsextremismus „und benennt ihn auch deutlich als die größte Bedrohung unserer offenen Gesellschaft“.
An ESSQ-Veranstaltungen werde die Essener CDU allerdings nicht teilnehmen, „so lange dort höchst problematische Gruppen wie DKP, Rebell etc. engagiert sind“, so die CDU.
Bündnis greift CDU Essen an – „fadenscheinig“
ESSQ bezeichnet die Begrüdnung als „fadenscheinig“. Selbst der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen habe bereits in der Vergangenheit an Demos teilgenommen, die ESSQ organisiert hätte.
Die problematisierten Gruppen würden in Essen wertvolle antifaschistische Arbeit leisten.
Die CDU sieht das anders und verweist auf Berichte des Verfassungsschutz, der Mitglieder der kommunistischen Bewegung beobachte: „Eine Veranstaltung, die von Linksradikalen ausgerichtet wird, muss ohne uns stattfinden.“
Das Bündnis reagiert in einer Mitteilung dann mit schweren Vorwürfen und verweist auf Instagram-Beiträge der Steeler Jungs, die 2018 offenbar von einem Account der Essener CDU Ratsfraktion geliket wurden.
So reagiert die CDU Essen auf die schweren Vorwürfe
Davon distanzierte sich die CDU Essen um den Fraktionsvorsitzenden Fabian Schrumpf umgehend. Die Fotos seien nicht absichtlich geliket worden, beteuert die Partei gegenüber DER WESTEN. „Die ‚Likes‘ wurden nun nach Kenntnis unverzüglich entfernt“, so die CDU Essen weiter.
2018 hätten lediglich drei Mitarbeiter der CDU Essen Zugriff auf den Instagram-Account gehabt, von denen zwei heute nicht mehr für die Fraktion tätig seien. „Unsere sofortige Nachfrage hat ergeben, dass diese Mitarbeiter niemals wissentlich die besagten Beiträge mit einem ‚Like‘ versehen haben. Sie können es sich nur mit einem Versehen erklären“, etwa durch einen Doppelklick zum Hereinzoomen, mutmaßt die Partei.
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Solche Likes würden niemals von der CDU Essen geduldet werden, „da sie im klaren Widerspruch zu unseren Grundsätzen, unserem Handeln und unserer Politik stehen.“
Trotz der von allen Seiten bekräftigten Ablehnung der „Steeler Jungs“ und der extremen Rechten im Allgemeinen dürften die Fronten zwischen der CDU und ESSQ nun verhärtet sein. (ak)